Die Fest­stel­lung des Gra­des der Behin­de­rung erfolgt im Rah­men einer Gesamt­ab­wä­gung. Es ist daher nicht zwin­gend, dass eine bestimm­te gleich­ar­ti­ge Erkran­kung bei ver­schie­de­nen Per­so­nen zum sel­ben Grad der Behin­de­rung führt. Viel­mehr sind das Alter, die Lebens­um­stän­de, der sons­ti­ge Gesund­heits­zu­stand und vor allem die kon­kre­ten Beein­träch­ti­gun­gen der Lebens­füh­rung in die Betrach­tung mit ein­zu­be­zie­hen. Daher ist es beson­ders wich­tig, neben den rei­nen Befund­be­rich­ten der Ärz­te auch die tat­säch­li­chen Ein­schrän­kun­gen des All­ta­ges der Behör­de dar­zu­le­gen.

Das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg (LSG) hat mit Urteil vom 08.03.2018 – Az. L 13 SB 28/17 – zu der Fra­ge des Gra­des der Behin­de­rung bei Vor­lie­gen eines Par­kin­son-Syn­droms Stel­lung bezo­gen:

„(…) Das Par­kin­son-Syn­drom des Klä­gers bedingt einen Ein­zel-GdB von 80, der zugleich den Gesamt-GdB bil­det. Der Senat folgt der über­zeu­gen­den Ein­schät­zung des Sach­ver­stän­di­gen Prof. Dr. E, die den Vor­ga­ben in B 3.1.2 VMG ent­spricht. (…)“

Ergän­zun­gen des Anwalts für Sozi­al­recht:

Das Urteil des LSG zeigt deut­lich, dass im sozi­al­ge­richt­li­chen Ver­fah­ren Geduld und rich­ti­ger Sach­vor­trag zum Erfolg füh­ren kön­nen. Die Behör­de hat­te noch einen Grad 30 ohne Merk­zei­chen fest­ge­stellt. Die hat­te die ers­te Instanz auch bestä­tigt.

In der zwei­ten Instanz hat­te das Gericht ein wei­te­res Gut­ach­ten ein­ge­holt. Die­ses Gut­ach­ten bewer­te­te ins­be­son­de­re die das Gleich­ge­wicht betref­fen­de Sta­bi­li­tät, die Fein­mo­to­rik und die moto­ri­sche Koor­di­na­ti­on der obe­ren Extre­mi­tä­ten und die damit ein­her­ge­hen­de Behin­de­rung bei manu­el­len Tätig­kei­ten des täg­li­chen Lebens sowie kogni­ti­ve Defi­zi­te. Ins­ge­samt wur­de damit ein Grad der Behin­de­rung von 80 und Merk­zei­chen „G“ und „B“ bei Par­kin­son-Syn­drom fest­ge­stellt.

Quel­le: https://www.anwalt.de/rechtstipps/sozialrecht-grad-der-behinderung-und-merkzeichen-g-und-b-bei-parkinson-syndrom_135021.html

Rechts­tipp vom 16.05.2018

aus der The­men­welt Leben mit Behin­de­rung und den Rechts­ge­bie­ten Sozi­al­recht, Sozi­al­ver­si­che­rungs­recht

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